Pressemitteilungen
Nr. 077 vom 25.02.2011
Umsetzung des Konjunkturpakets II
in Oberbayern kommt gut voran
Regierungspräsident Hillenbrand:
„Bereits 200 Mio. Euro ausgezahlt!“
„Über 200 Millionen Euro für 427 oberbayerische Projekte hat die Regierung von Oberbayern aus dem Konjunkturpaket II bisher ausgezahlt, also bereits 45 Prozent des Fördervolumens von rund 444 Millionen Euro“, freut sich Regierungspräsident Christoph Hillenbrand über die gute Quote angesichts des gesetzlich vorgegebenen knappen Zeitplans. „Damit kommen wir nach Projektauswahl und Bewilligungsphase in den Jahren 2009 und 2010 auch bei der weiteren Abwicklung der Förderprojekte im KP II sehr gut voran. 95 Vorhaben mit einem Fördervolumen von rund 13 Millionen Euro sind sogar schon komplett abgerechnet. Alle in das Konjunkturpaket II aufgenommenen Maßnahmen mussten entsprechend der Vorgaben des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes bis zum 31. Dezember 2010 begonnen und müssen spätestens in diesem Jahr abgeschlossen werden. Regierungspräsident Hillenbrand appelliert daher nochmals eindringlich an die Projektträger: „Reichen Sie die ordnungsgemäßen Verwendungsnachweise unbedingt rechtzeitig und nicht erst in den letzten Wochen vor Jahresende bei der Regierung von Oberbayern ein, da sonst womöglich die in Aussicht gestellten Gelder verfallen!“
„Dank der gemeinsamen Anstrengungen der Kommunen, der beteiligten Partner und ausführenden Firmen gelingt es, das Konjunkturpaket II optimal umzusetzen und der regionalen Wirtschaft den erhofften schnellen Anschub zu geben“, bilanziert Hillenbrand weiter. Das Konjunkturprogramm II umfasst für Oberbayern rund 620 Millionen Euro (einschließlich. Kommunalanteil) in 36 verschiedenen Programmen. Die Regierung von Oberbayern hatte in Abstimmung mit ihrem Beirat im Rahmen von sieben Einzelprogrammen über Fördersummen von 275 Millionen Euro zu entscheiden. Abgewickelt werden über die Regierung von Oberbayern voraussichtlich 648 Maßnahmen in 25 verschiedenen Einzelprogrammen.
Der Schwerpunkt der Fördermaßnahmen aus dem KP II liegt bei der energetischen Modernisierung, die insgesamt ein Fördervolumen von rund 260 Millionen Euro bei 382 Maßnahmen umfasst und ein Investitionsvolumen von weit über 400 Millionen Euro angestoßen hat. Die 260 Millionen Euro fließen zugunsten von 174 kommunalen Schulen, 141 Kindergärten und sonstigen Bildungseinrichtungen, 28 privaten und kirchlichen Schulen sowie 39 kommunalen Verwaltungsgebäuden. Mehr als die Hälfte der Fördermittel ist bereits ausgezahlt. 75 Prozent der förderfähigen Kosten trägt der Bund, 12,5 Prozent der Freistaat; der Rest ist von den Projektträgern aufzubringen.